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By Christian Funk

ISBN-10: 3866445040

ISBN-13: 9783866445048

Die Arbeit behandelt elektronische Marktpl?tze, die ohne eine zentrale Instanz auskommen und allein durch die Marktteilnehmer entstehen. Sie bietet technische Ans?tze und deren rechtliche Beurteilung, um den Zugangsnachweis f?r Erkl?rungen f?hren zu k?nnen und behandelt wie Rechner zur Rechtsfolgenermittlung eingesetzt werden k?nnen, um den Nutzer f?r den Vertragsentwurf und -abschluss einzelfallbezogenes rechtliches Expertenwissen zur Verf?gung stellen zu k?nnen.

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Der Streit beschränkt sich somit auf die Frage nach der Rechtsqualität Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Die genannten Vertreter des normtheoretischen Ansatzes begründen ihre Auffassung mit den von der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre abweichenden Vorschriften der §§ 305 Abs. 2, 305b-306 BGB. Zu nennen seien weiter die Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB sowie das abstrakte Kontrollverfahren nach §§ 1, 5 ff. UKlaG. 102 Für den Kunden ist die Freiheit zur Gestaltung des Vertrages regelmäßig eine Worthülse.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Einbeziehung in den Vertrag Geschäftsbedingungen, der vor Inkrafttreten des AGBG herrschte, durch die gesetzgeberische Wortwahl entschieden. Die grundsätzliche Kritik ist noch nicht verstummt. Demnach seien Allgemeine Geschäftsbedingungen einseitig gesetztes Recht; mithin Normen94, die aufgrund einseitiger Rechtsetzung durch den Verwender gegenüber dem Kunden Verbindlichkeit erlangten 95. 97 Dennoch habe an der Normqualität der Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Inkrafttreten des AGBG (jetzt §§ 305 ff.

Habersack, Vertragsfreiheit, S. 168 f. Nach Kramer AcP 1988, 423, 426 ist eine Unterscheidung von Verträgen mit Unterwerfungscharakter und solchen in denen die Partner doch beide Einfluss nehmen können, mithin Allgemeine Geschäftsbedingungen aus der Vertragsfreiheit legitimiert werden könnten, nicht möglich. 29 C. Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Einbeziehung in den Vertrag gen nicht besteht. In solchen Situationen steht der Vertragspartner nicht anders da: Der stärkere Partner diktiert die Bedingungen im „Individualvertrag“.

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by Christopher
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